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Bundesverband Junger Unternehmer: GEZ-Gebühr auf Internet-PCs ist "Arroganz"

• 20.10.06 Der Bundesverband Junger Unternehmer (BJU) hat die Entscheidung der Länder-Regierungschefs für eine monatliche Internet-PC-Gebühr scharf kritisiert.

"Es spricht schon für eine gewisse Arroganz der Politik, wenn sie die

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berechtigten Proteste der vergangenen Monate einfach so in den Wind schlägt", sagte der 1. Vorsitzende des Regionalkreises Rhein/Main Michael Ruiss am Freitag in Frankfurt. "Beschlüsse wie die GEZ-Gebühr für Internet-Computer untergraben das Vertrauen der Wirtschaft in politische Entscheidungen. Anstatt die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu verbessern, werden Unternehmer mit weiteren Belastungen traktiert. Die Entscheidung der Ministerpräsidenten war keineswegs alternativlos. Sie hätten durchaus die Möglichkeit gehabt, die PC-Gebühr auszusetzen. Diese Chance haben sie nicht genutzt."

Als einzig positiven Aspekt bewertete Ruiss die Pläne der Ministerpräsidenten, binnen eines Jahres eine Neuregelung der Rundfunkgebühren zu vereinbaren.

Im Bundesverband Junger Unternehmer haben sich rund 2.000 junge selbständige Unternehmerinnen und Unternehmer aller Branchen im Alter bis 40 Jahre zusammengeschlossen. Die Mitglieder des BJU sind Inhaber oder Gesellschafter eines Unternehmens mit mindestens zehn Beschäftigten oder 1 Million Euro Jahresumsatz. Die BJU-Mitgliedsunternehmen erwirtschaften insgesamt einen jährlichen Umsatz von rund 20 Milliarden Euro und haben ca. 150.000 fest angestellte Mitarbeiter.


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